Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen stuhlland.de
 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen von stuhlland.de erfolgen ausschließlich auf Grundlage der jeweils gültigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch stuhlland.de. Die Angebote sind für gewerbliche Abnehmer gültig!  Alle Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer!

§ 2 Vertragsschluss

Mündliche Auskünfte und Zusagen von stuhlland.de, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Die Abbildung der Produkte im Online-Shop oder im Katalog kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Die Abbildungen im Online-Shop oder im Katalog sind daher unverbindlich. Der Vertrag zwischen stuhlland.de und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens stuhlland.de durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Die Übermittlung erfolgt per elektronische Nachricht (E-Mail), Fax oder Brief. Ein Angebot des Bestellers kann stuhlland.de innerhalb von zwei Wochen ab Zugang annehmen. stuhlland.de behält sich vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichtet stuhlland.de den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung, in der Regel durch elektronische Nachricht (E-Mail), ohne für deren Zugang zu haften. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer zumutbar sind. Hierzu zählen auch mögliche, natur- bzw. werkstoffbedingte, Farbabweichungen bei Leder und Holz. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Reklamation.

§ 3 Lieferung und Lieferzeit

stuhlland.de versendet die Ware in der Regel per Spedition. Die Ware wird in der Regle montiert geliefert. Alle Lieferungen werden gemäß den Fracht- und Speditionsbedingungen verpackt. Aufstellung, bzw. Montage der Ware ist im Preis nicht enthalten. Die Lieferzeit beträgt ca. 2 bis 4 Wochen je nach Warengruppe, oder es gilt der auf der Auftragsbestätigung angegebene Liefertermin. Die Zeit gilt ab Datum der Auftragsbestätigung, bei Vorauskasse-Kunden entsprechend ab Geldeingang. Wenn die Lieferung per Spediteur erfolgt, so wird die Lieferung bei Bedarf avisiert. Die Anlieferung erfolgt bei Paketen bis zur Haustüre. Der Käufer verpflichtet sich das Verpackungsmaterial auf seine Kosten zu entsorgen. Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung von stuhlland.de oder im Angebot angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ihre Verbindlichkeit als Fixtermin bestätigt worden ist. Gerät stuhlland.de in Verzug, so haftet stuhlland.de für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Käufers nur, wenn der Verzug auf Grund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von stuhllande.de verursacht wurde. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Das gesetzliche Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von stuhlland.de nicht zu vertretender Umstände ist stuhlland.de berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. stuhlland.de ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Käufer zumutbar ist und die Lieferung des Rests der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist. Der Käufer verpflichtet sich, die Sendung bei Empfang unverzüglich auf Vollzähligkeit, Richtigkeit der Artikel und offensichtliche Transportschäden hin zu überprüfen, hierzu zählen auch Beschädigungen an der Transportverpackung. Werden Schäden oder Fehlmengen festgestellt, muss der Käufer diese auf dem Frachtbrief und Lieferschein vermerken und vom Frachtführer bestätigen lassen. Nach Empfang der Ware ist der Käufer verpflichtet, die Ware auszupacken und auf versteckte Transportschäden und Bruch hin zu überprüfen. Liegt ein Transportschaden vor, muss der Käufer unverzüglich stuhlland.de benachrichtigen. Die Transportverpackung ist vom Käufer für den Rücktransport aufzubewahren. Konnte die Ware aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht angeliefert werden, oder der Kunde in irgendeiner Form seine Mitwirkungspflicht bei der Annahme verletzt, wird die Ware vom Spediteur auf Kosten des Käufers zwischengelagert. Nach fruchtlosem Ablauf der in einer ersten Mahnung gesetzten Frist zur Abnahme der Waren, ist stuhlland.de berechtigt alle aus diesem Rechtsgeschäft entstandenen und entstehenden Kosten und Zinsen dem Käufer zu berechnen. Hierzu zählen beispielsweise zusätzlich entstandene Versand- oder Rückholkosten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von stuhlland.de. In den Preisen eingeschlossen ist auch die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Iinnerhalb Deutschlands (ohne Inseln) betragen, bis zu einer Freigrenze von 800.00 Euro, die Lieferkosten 17,80 Euro. Versandkosten außerhalb Deutschlands müssen gesondert bei stuhlland.de angefragt werden. Sie werden gesondert berechnet. Das gilt auch für die Deutschen Inseln. Alle im Online-Shop ausgewiesenen Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich auf davon abweichende Preisangaben hingewiesen wird, exklusive der zurzeit gültigen MwSt. von 19%. Für EU-Mitglieder entfällt die deutsche Mehrwertsteuer, wenn diese Kunden bei Auftragserteilung ihre geprüfte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben und die Ausfuhr ins EU-Ausland nachweisen. In nicht EU-Länder liefern wir unverzollt und unversteuert. Die Bezahlung der von stuhlland.de gelieferten Waren erfolgt auf Rechnung. Bei Erstbestellungen behalten wir uns vor gegen Vorauskasse zu liefern. Klein- und Ersatzteile können auch per Nachnahme geliefert werden, gesonderte Nachnahmegebühren des Dienstleisters werden bei der Zustellung erhoben. Diese trägt der Empfänger der Sendung.
Rechnungen von stuhlland.de sind, soweit nicht Vorkasse oder andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, innerhalb von 10 Tagen nach Ausstellung der Rechnung mit 3% Skonto, oder innerhalb von 20 Tagen netto ohne Skonti und sonstige Abzüge zahlbar. Bei Vorauskasse wird ein Skonto von 3% gewährt. Im Falle von Teillieferungen ist nur der anteilige Kaufpreis zahlbar. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers berechnet stuhlland.de Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. stuhlland.de bleibt der Nachweis eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Vertragspartner der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von stuhlland.de vorbehalten. Die bei nicht einlösbaren (zurückgegangenen) Lastschriften entstandenen Bankgebühren werden dem Kunden zusätzlich zu einer Bearbeitungspauschale in Höhe von € 20,00 berechnet. Bei Stornierungen von Aufträgen durch den Kunden, die eine Rücküberweisung nach sich ziehen, wird eine Bearbeitungspauschale von € 20,00 in Abzug gebracht. Der Käufer kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von stuhlland.de ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die von stuhlland.de an den Käufer verkaufte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die stuhlland.de gegen den Käufer aus der Geschäftsbeziehung zustehen, im Eigentum von stuhlland.de . Der Eigentumsvorbehalt bleibt unberührt, wenn die Parteien über die Geschäftsverbindung eine laufende Rechung führen, Salden ziehen und die Salden anerkannt werden.

§ 5 Gewährleistung

Im Falle von Mängeln der Vertragswaren oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist stuhlland.de nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Als Nachbesserung gilt auch die Bereitstellung von Ersatzteilen, soweit ihre Montage für den Kunden zumutbar ist. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Käufer berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel hat der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung stuhlland.de schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind stuhlland.de unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer es, stuhlland.de einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Der Käufer ist vor Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, stuhlland.de die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten, und zwar nach Wahl von stuhlland.de entweder beim Käufer oder bei stuhlland.de. stuhlland.de kann auch die Dokumentation des Mangels oder des Schadens mittels Bildmaterial (z.B. Digitalfoto) verlangen. Verweigert der Käufer die Überprüfung, dann wird stuhlland.de von der Gewährleistung frei. Findet eine Prüfung des reklamierten Gegenstandes bei stuhlland.de statt, so trägt stuhlland.de die Transportkosten, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Gegenstandes bestätigt. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse (z.B. Verschleiss von Bezügen oder Gasfeder) oder Bedienungsfehler oder einen fehlerhaften Zusammenbau im Fall der Selbstmontage von Möbeln entstehen. Ebenfalls erlischt die Gewährleistung, wenn der Käufer eigenmächtige Veränderungen am Produkt vornimmt. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Käufers gegenüber stuhlland.de wegen Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche auf Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und Aufklärungspflichten, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern stuhlland.de oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt

§ 6 Eigentumsvorbehalt

stuhlland.de behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware („Vorbehaltsware“) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Käufer Kaufmann, gelten folgende ergänzenden Regelungen: Das Eigentum an der Vorbehaltsware geht erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Käufer über. Der Käufer ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherung zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Nur wenn die Vorbehaltsware nicht zur Nutzung im eigenen Unternehmen des Käufers bestimmt ist, sondern im Rahmen eines vom Käufer betriebenen Handels erworben wurde, darf der Käufer die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits hiermit alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen von stuhlland.de an stuhlland.de ab. stuhlland.de nimmt diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer nach deren Abtretung jederzeit frei widerruflich ermächtigt. Die Befugnis von stuhlland.de, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichtet sich stuhlland.de, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, kann stuhlland.de verlangen, dass der Käufer die Abtretung der Forderungen an deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. stuhlland.de ist jedenfalls berechtigt, die Abtretung anzuzeigen. Der Käufer wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die stuhlland.de abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte von stuhlland.de hinweisen. Ist der Käufer mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Käufer in keinem Falle mehr über die Vorbehaltsware verfügen. stuhlland.de ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder, sofern noch nicht geschehen, die Befugnis des Käufers zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. stuhlland.de verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Käufers freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit sie noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

§ 7 Widerrufsbelehrung (Gilt ausschließlich für private Endverbraucher, nicht für Gewerbetreibende)

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Auslieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an stuhlland.de.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte schicken Sie uns keine unfreien Sendungen, die Ware wird abgeholt oder Sie erhalten eine Freeway-Karte um die Ware für Sie kostenfrei aufzugeben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen generell abgeholt.

Waren, die nach individuellen Vorgaben des Käufers gefertigt oder angepasst werden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Hierzu zählen auch gepolsterte Stühle, die gesondert angefertigt werden müssen.

§ 8 Allgemein

Rechte Dritter
stuhlland.de wird den Käufer von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes freistellen, sofern der Käufer stuhlland.de von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und stuhlland.de alle erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht hat. Weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

Datenschutz
stuhlland.de wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten. Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen weitergegeben.

Verschiedenes
Es gilt deutsches Recht. Für Verträge mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort Dorsten und ausschließlicher Gerichtsstand Dorsten. Ein Gerichtsstand ist in Dorsten ebenfalls begründet, falls bei Klageerhebung Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers nicht bekannt sind oder dieser keinen Wohnsitz im Inland (mehr) hat. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Käufer geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

stuhlland.de
Emmerichsweg 17a
D-46282 Dorsten
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